Paul Murschetz
<b>Netzkultur und Kulturpolitik in Österreich: ein Widerspruch?</b>
Unabhängige Netzkulturinitiativen fordern die Schaffung von geeigneten Rahmenbedingungen zur Förderung von Kreativpotenzial

<i>Annus horribilis - 2000 war ein schlechtes Jahr für Österreich. Zunächst die Wende zur Rechtsregierung, dann sieben Monate politischer Ächtung, danach die unmittelbare Aufhebung der Sanktionen - Österreich stand 2000 (wieder einmal) unter internationaler Beobachtung.</i>

<a name="t1"></a>Und wie steht es um Österreichs Medien? Sendepause - so betiteln die beiden public journalists Harald Fidler und Andreas Merkle die Versäumnisse der letzten Jahre, und in ihrer Publikation zeigen sie, woran echte Liberalisierung der Medienlandschaft, insbesondere des elektronischen Sektors in Österreich in den letzten Jahren gescheitert ist. In altehrwürdiger Tradition des Proporz- und Sozialpartnerschaftsstaates führten Verflechtungen von Medien und Politik zu elementarer Stagnation in der medienkulturellen Entwicklung des Landes.<a href="#f1">(1)</a> Obwohl sich Europa längst für eine offene und pluralistische Fernsehlandschaft entschieden und daher terrestrisches Privatfernsehen zugelassen hat, wartet man in Österreich jedenfalls weiter auf das Glück vom gestrigen Tag. Neben technischer Frequenzknappheit waren es vor allem Politikversagen, aber auch das wirtschaftliche Argument, daß privates Fernsehen eigenständig nicht lebensfähig sei, die bis dato eine Liberalisierung in Österreich verhinderten. Zuletzt ist es im Magazinsektor mit der "ungesunden  Elefantenhochzeit" (Der Standard) zwischen der Kurier-Tochter ZVB, Mutter von profil und trend, und der Verlagsgruppe News (News, Format, tv-media, e-media) zu einer Verschärfung der Medienkonzentration gekommen. Dies läßt eine weitere Reduktion der ohnehin mageren Inhaltevielfalt erwarten.

<b>Neoliberaler Umbau</b>

<a name="t2"></a>Die neue Bundesregierung läßt keinen Zweifel über die Ausrichtung ihrer medien- und kulturpolitischen Ambitionen: Kulturschaffen wird zunehmend dem Markt überlassen, und der Staat relativiert seinen politischen Auftrag zu öffentlicher Förderung von weniger bis nicht marktfähigen Kunst- und Kulturproduktionen, was de facto einer gezielten Demontage und dauerhaften Zerschlagung bislang gewachsener Infrastrukturen gleichkommt.<a href="#f2">(2)</a>

Unter Schwarz-Blau geht es auch Netzkultur nicht besser. Obwohl die im Regierungsprogramm angekündigte "Digitalisierung des Kulturgutes" generell wünschenswert ist und "die Frage der Konvergenz zwischen den Medien" erkannt wurde, werden regelmäßig falsche, verwirrende und widersprüchliche Signale zur staatlichen Verantwortung für Konvergenz ausgesendet.

Als bekannt wird vorausgesetzt, daß technologische Konvergenz, die den evolutionären Prozeß des Zusammenwachsens der ursprünglich weitgehend unabhängig operierenden Bereiche Informationstechnologie, Telekommunikation und Medien mit dem Internet beschreibt, heute zeitgenössisches Kulturschaffen und kulturelle Kommunikation wesentlich mitkonstituiert. Ja, es wird sogar von "Mediamorphose" (Alfred Smudits) moderner Gegenwartsgesellschaften durch neue IKTs gesprochen. 

Und daß Netzkultur wesentliche Beiträge nicht nur zur technologischen Konvergenz, sondern zur gesellschaftlicher Integration und kulturellen Innovation leistet - sie hat bereits sehr früh eine Pionierfunktion übernommen, die Kunst und Kultur in Zusammenführung mit digitalen Medien vielfältig zum Ausdruck bringt und damit freie Meinungsäußerung im öffentlichen Raum stärkt und fördert-, wird von Schwarz-Blau weitestgehend negiert.

Dazu ein paar Beispiele: der für Netzkultur verantwortliche Kunststaatssekretär Morak bestätigt, daß etwa das hervorragende Abschneiden des Projekts World-Information.org von Public Netbase beim EU-Programm "Culture 2000" ein "hervorragendes Ergebnis sei ... (und) einmal mehr die vielfältige, innovative und qualitätvolle heimische Kulturszene in Österreich" zeige (OTS Presseaussendung, 3.8.2000). Doch gleichzeitig läßt Morak unschwer erkennen, daß es gerade bei den Vermittlern von Netzkultur wie Public Netbase t0 drastische Kürzungen in den Zuwendungen geben wird (Morak in FRAME, Juli 2000). Tatsächlich wurden lebensrettende Subventionen bis zur Veröffentlichung eines unabhängigen Prüfberichts eingefroren. Selbst auf das positive Ergebnis der Wirtschaftsprüfung des Internetservers, das bereits im November 2000 dem Kunststaatssekretariat zur Kenntnis gebracht wurde, gibt es bis heute keine Stellungnahme zur weiteren Sicherung der angesehenen Wiener Kulturinstitution. 

<b>Das Überbau-Konzept</b>

Subventionskürzungen und -entzug, notwendig werdende Anrufungen der Volksanwaltschaft, parallel zu bloßer Ankündigungspolitik, daß man im Bereich "neue Medien und Kommunikationstechnologie ... mit Kunst etwas bewegen" wolle (Morak in: Kurier, 28.1.2001), läßt wenig Hoffnung auf verständnisvolle Kooperation zwischen neuer Administration und Netzkultur aufkommen.

Statt dessen wird klar, daß schwarz-blaue Kulturpolitik bemüht ist, die Zusammenführung von Kommunikations- mit kommerziellen Märkten zu beschleunigen. Auch aus dem Staatssekretariat ist zu vernehmen, daß nicht-kommerziell, weil Öffentlichkeiten (zurück)erobernde Netzkulturinitiativen Allianzen mit der Wirtschaft einzugehen hätten (Stichwort: Kreativwirtschaft). In einem von Morak verfaßten Positionspapier, das Mitte Jänner 2001 beim ÖVP-Bundeskongreß in Alpach diskutiert wurde, wird Kreativität zur Leitidee des kulturpolitischen Umbaus. Kreative Ressourcen, zu denen Morak heimische Filmproduktionen, Design-, Werbestudios und Medienlabore ebenso zählt wie die Tourismus- und Freizeitindustrie, zu mobilisieren, um sie im internationalen Standortwettbewerb gewinnbringend für Österreich einzusetzen, wird oberstes kulturpolitisches Prinzip. Morak: "Kreativität ist zu dem entscheidenden Wettbewerbsfaktor geworden (...) Investition in Kreativwirtschaft ist aus wirtschafts-, standort- und kulturpolitischen Überlegungen heraus notwendig" (Kreativität und Wirtschaft, ÖVP Konzept, S. 10).

Was hier wie die Umrisse eines neuen kulturpolitischen Programms anmutet, aber genaugenommen nichts heißt, läßt wesentliche Fragen unbeantwortet: wer gehört zur Kreativwirtschaft und wer nicht, und weshalb? Was passiert mit gesellschaftskritischen, unkonventionellen, avantgardistischen und damit weniger repräsentativen Kunstproduktionen? Hat der Staat nicht gerade über diese seine schützende Hand zu halten? Muß er nicht gerade diese unterstützen?

Weil aber in neo-liberaler Programmatik der Kolonialisierung von Kultur durch Kapital auch restriktive Förder- und wirtschaftliche Zensurpolitik an Umfang und Intensität zunehmen, wird durch den Verweis auf privatwirtschaftliches Investitionsinteresse und -kalkül, das zum Entwicklungsgarant für netzkulturelle Innovation werden soll, gerade manifest, daß staatliche Verantwortung für die Gewährleistung von strukturellen Voraussetzungen für eine kritische und zukunftsorientierte Kulturarbeit im Umgang mit neuen Medien bewußt nicht (mehr) wahrgenommen werden soll.

Demgegenüber betont das konsortium.Netz.kultur die Notwendigkeit staatlicher Verantwortung für aktive Förderung von Netzkultur, die sich eben nicht in einer e-mail-Adresse für jede/n ÖsterreicherIn erschöpft. Ganz im Gegenteil: zuerst müssen kulturelle Beziehungen und Strukturen aufgebaut werden, bevor es zu kommerziellen kommen soll. Hätte der Staat nicht diese Beziehungen zum Vorteil der sozio-kulturellen Entwicklung zu moderieren?

<b>Was ist Netzkultur?</b>

<a name="t3"></a>Netzkultur ist gewissermaßen ein Neologismus, der sich am besten durch jene Plattformen und Initiativen beschreiben läßt, deren zentrale Aufgabe es ist, das öffentliche Bewußtsein für die gesellschaftlichen Zusammenhänge von elektronischen Netzwerken mit einer demokratischen, partizipativen und sozial ausgewogenen Kulturentwicklung anzuheben. Eine gelungene Definition: "Netzkultur umfaßt ein Genre von Aktivitäten rund um neue Informations- und Kommunikationstechnologien und das Internet, die von der Vermittlung von Medienkompetenz über strukturierte Aufbauarbeit und Zurverfügungstellung technischer Mittel bis zu explizit auf das kulturelle, soziale und politische Feld ausgerichtete Handlungen mit und via Internet reicht".<a href="#f3">(3)</a>

Best-practice Beispiele sind in diesem Zusammenhang die als regierungskritisch bekannten Internet-Pioniere um Public Netbase t0 (http://www.t0.or.at), Public Access Provider und Webserver für mehr als  tausend Gruppen und Einzelpersonen aus dem Kulturbereich sowie Inhalte-Entwickler mit Zugriffsraten in der Höhe von ca. einer Million Webzugriffen pro Monat. Als Beispiel für autonome Netzknoten, die längst sozio-kulturelle Emanzipationsdiskurse integriert haben und heute netzkulturelle Praktiken und Themen spezifizieren, dienen servus.at (http://www.servus.at) für die oberösterreichische  oder mur.at (http://www.mur.at) für die Grazer Kunst- und Kulturszene. Auch subnet (http://www.subnet.at) in Salzburg führt als junge Plattform für Medienkunst und experimentelle Technologien vor Augen, daß öffentlicher Internet-Zugang nicht nur den physikalischen Zugang zum Internet meint, sondern auch und vor allem öffentlichen Zugang zu Entwicklungsumgebungen, zu Know-how und zu Netzen, die frei von klassischen Marktverwertungsstrategien der Medienindustrie sind. Für das Wiener Medienforschungslabor Public Voice Lab (http://www.pvl.at), marktnäherer Exponent der Netzkulturszene, steht kritische Forschung und Entwicklung in neue Medien- und Informationstechnologien im Zentrum der Anstrengungen. Nutzerfreundlichkeit und soziale Eignung haben zu entwickelnde Internetanwendungen deshalb schon im technologischen Design zu erfüllen. Gemeinsamer Nenner dieser Initiativen ist ihre nicht-kommerzielle Ausrichtung.

<b>Netzkulturpolitik von unten</b>

Ziel des Konsortium.Netz.Kultur (http://www.konsortium.at), eine im März 2000 gegründete Interessenkoalition oben beschriebener österreichischer Netzkulturinitiativen, ist also die Förderung der künstlerischen und kulturellen Auseinandersetzung in und mit digitalen Netzwerken und die kritische Analyse und Diskussion ihrer gesellschaftlichen Auswirkungen.

Die strategische Ausrichtung des Konsortiums befindet sich hier in Linie mit EU-kritischen Zielen der European Cultural Backbone Initiative (http://www.e-c-b.net), einer pressure group für unabhängige zeitgenössische Medienkultur in Europa. Das Konsortium zielt auf:
<ul><li><a name="t4"></a>Einrichtung und Förderung von Schnittstellen im Kunst und Kulturbereich, die freien Zugang zu Forschungs-, Produktions-, Vermittlungs- und Diskursplattformen mit neuen Informations- und Kommunikationstechnologien bieten</li><li>Aufbau und die Vermittlung von Medienkompetenz im Sinne eines gemeinnützigen, selbstbestimmten und selbstorganisierten Umgangs mit neuen Informations- und Kommunikationstechnologien</li><li>Schaffung von realen und virtuellen Öffentlichkeiten im Sinne gesellschaftlicher Kohäsion und Partizipation</li><li>Bewahrung von kultureller Differenz abseits von kommerziellen Verwertungsstrategien<a href="#f4">(4)</a></li></ul>
<a name="t5"></a>Gefordert wird, daß die EU sich diesen kritischen Zielthemen widmet und in die eEurope Initiative, die am EU-Gipfel im März 2000 in Lissabon beschlossen wurde, aufnimmt. Erst dann würde die Rhetorik der Europäischen Union, die das emanzipatorische Potenzial von kreativen Medieninitiativen betont, Glaubwürdigkeit erlangen und einen wesentlichen Beitrag zum Erhalt und Ausbau kultureller Vielfalt der Gemeinschaft leisten.<a href="#f5">(5)</a>


<b>Anmerkungen.</b>
<a name="f1"></a><a href="#t1">(1)</a> Harald Fidler und Andreas Merkle (1999), Sendepause. Medien und Medienpolitik in Österreich, edition lex liszt 12.
<a name="f2"></a><a href="#t2">(2)</a> Dazu IG Kultur Österreich: "Bereits im September 2000 mußte die IG Kultur Österreich als Interessenvertretung von über 350 autonomen Kulturinitiativen feststellen, daß die Kürzungen bei den Bundesförderungen jene 4,5% deutlich überschritten haben, die von Kunststaatssekretär Franz Morak zu Beginn seiner Amtszeit als großer politischer Erfolg verkauft wurden. Tatsächlich wurde der Großteil der Kulturinitiativen um durchschnittlich 10% bis 30% (und noch mehr) gekürzt, was im Falle vieler Projekte eine existentielle Gefährdung der Programmplanung und Aufrechterhaltung der Organisationsstrukturen nach sich zog. Dabei zeigte sich deutlich, daß vor allem offen regierungskritische Einrichtungen von hohen Subventionskürzungen und Subventionsentzug betroffen sind". (IG Kultur, Die neue Qualität des Regierens? Schwarz-Blaue Kulturpolitik im ersten Jahr, Mitteilung vom 30. Jänner 2001)
<a name="f3"></a><a href="#t3">(3)</a> Katharina Gsöllpointner, Art_Server Politics, Culture & Net Art, in: Margarete Jahrmann (Hrsg.), Art_Server: Stargate to Netculture. Texte und Positionen zu Netz Kunst, Kontext und Kultur, Wien, 2000, S. 15.
<a name="f4"></a><a href="#t4">(4)</a> Die Ziele des konsortium.Netz.kultur basieren auf Positionen der sogenannten "Amsterdam-Agenda" aus dem Jahre 1997 (http://www.dds.nl/p2p) und dienten danach als Folie zur Formulierung eines ‚Gelben Papiers' zu Kunst, Kultur und digitalen Medien (http://www.servus.at/versorger/48/gp.html).
<a name="f5"></a><a href="#t5">(5)</a> Vgl. ECB, European Cultural Backbone calls for bottom-up ICT policy, Statement vom 11. Juli 2000 (http://www.e-c-b.net).

<b>Paul Murschetz</b> ist wissenschaftlicher Leiter bei Public Voice Lab (http://www.pvl.at) und Gründungsmitglied des konsortium.Netz.kultur (http://www.konsortium.at)

<b>Quelle:</b> Werkstattblätter, 13. Jg., Nr. 1, Februar 2001, S. 14-17