Elisabeth List Was ist Postfaschismus? Zwei Jahrzehnte fast ist die "Postmoderne" das meistdiskutierte Thema intellektueller Zirkel gewesen. Was ist von diesen Debatten geblieben? Vermutlich die Einsicht, daß das zivilisatorische Projekt "Moderne" die Aura eines Leitmodells von besonderer Legitimität und Dignität verloren hat und in der Ära das Postkommunismus und des Neoliberalismus die Form eines alltäglichen polit-ökonomischen Kalküls angenommen hat, der sich auch ohne politisch-theoretische Begründung durchsetzt und das Feld philosophischer Spekulation und Kritik anderen Kräften überlassen hat. Von mancher Seite wird die verkündete Postmoderne als Durchbruch zu Pluralität, Toleranz und Offenheit begrüßt, aber solche Erwartungen haben sich bisher nicht erfüllt. Die Realität, die politischen und wirtschaftlichen Realitäten Europas und der Weltgesellschaft scheinen vielmehr nach wie vor von dem Maximen der frühen Moderne bestimmt - vom Kampf für allgemeine Menschenrechte, nun in weltweitem Maßstab, einerseits, und von der Expansion der Märkte und von einem neuerwachten Glauben an die segensreiche Wirkung ihrer Eigengesetzlich andererseits, auch dies im weltweitem Maßstab, im Zeichen der Globalisierung und des Neoliberalismus. Tatsächlich formiert sich Kritik an den neuen Verhältnissen unter den Schlagwörtern "Postmoderne", "Poststrukturalismus". Ihr Grundtenor ist ein Affekt gegen das Allgemeine, und er begründet sich damit, daß ihrer Meinung nach die universalistischen Prinzipien der Vernunft es waren, die den Endsieg des Kapitalismus vorbereiteten. Selbst die allgemeinen Menschenrechte werden mittlerweile verdächtigt, nicht anderes zu sein als ein Instrument westlicher Politik zur Errichtung einer weltweiten Hegemonie ihrer Führungsmächte. Diese Geste der Abwehr des Universalen ist verständlich, wenn sie sich aus der Konstellation postkolonialen Widerstands bei Intelletkuellen des Südens manifestiert. Hierzulande, aus dem Munde eines Slavoi Zizek oder Peter Sloterdijk, nehmen sie sich aus wie Signale einer politischen Schubumkehr, einer Wende von der Kritik der Moderne zu einer offensiven Antimoderne, jedenfalls im Bereich der Kultur. Auf dem Hintergrund einer diffusen Wende gegen die Moderne, die signalisiert, daß der ethische und politische Grundkonses, durch den sich die Moderne definierte, dabei ist, brüchig zu werden, ist man geneigt, die Sympomatik einer politischen Wende, mit der wir derzeit in Österreich konfrontiert ist, mit einem Befund zu versehen, der sich, im Blick auf den Wandel politischer Konjunkturen, unter den Begriff eines "Postfaschismus" fassen ließe. Damit ist keineswegs nahegelegt, daß es zwischen der Kritik der Postmoderne, die in vielem das Erbe der neomarxistischen "linken" Gesellschaftskritik angetreten ist, und der Symptomatik eines Postfaschismus, politisch tiefergehende Affinitäten und Parallelen gibt, außer in dem aus ihrem Sprachschatz entlehnten Präfix "post". Aber im folgenden wird zu zeigen sein, inwieweit der Begriff "Postfaschismus" das zu deuten und auf den Punkt zu bringen erlaubt, was viele denkende Menschen an der gegenwärtigen politischen Situation Österreichs zutiefst beunruhigt. Die verniedlichen so bezeichneten verbalen "Ausrutscher" eines Jörg Haider, aber nicht weniger die neue politische Rhetorik seiner Partei läßt unzweideutig erkennen, das man es hier mit der Wiederkehr eines heftig dementierten Verdrängten zu tun haben, eines Verdrängten aus der schwärzesten Epoche der Geschichte Österreichs. Und dennoch ist es ganz unzutreffend, die Politik der F, die nun, als Ergebnis der letzten Wahlen und der ihnen folgenden Regierungsverhandlungen, Bestandteil der offiziellen politischen Realität Österreichs geworden ist, als neonazistisch oder faschistisch zu bezeichnen. Solche Etikettierungen sind nicht nur schief und fragwürdig, sie machen es den Verteidigern der neuen Zustände zudem relativ leicht, sie als Polemik zurückzuweisen. Was die Politik der F ausmacht, ist durch die Richtungsangabe "rechts", "rechtsaußen" nicht festzumachen. Denn es ist nicht einfach die Wiederherstellung alter Zustände, die sie betreibt. Es ist vielmehr das explosive Gemisch verbaler Appelle an die Wir-Gefühle der NS-Generation mit einer sich progressiv gebenden programmatischer Ankündigung eines neuen, effizienten und fortschrittlichen Managements der angeblich bankrotten Firma "Österreich", die Verknüpfung neuer ökonomische Programme mit alten, nun in charakteristischer Weise neu intonierten Sentimenten eines Wirgefühls, das signalisiert, wer im Sinne des neuen Politmanagements ein erwünschter Posten ist und wer nicht , die dieser Politik ihren eigentümlichen Charakter geben. Insofern ist sie weder faschistisch, noch einfach neofaschistisch, sondern eben - postfaschistisch. Um dieser These Substanz zu geben, sei zunächst versucht, eine allgemeinen Befund zur politischen Situation der europäischen Gesellschaften nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Machtsysteme zu geben. Zunächst auf der Ebene der Realpolitik: Die Hoffnung, das ende stalinistisch-totalitärer Strukturen würde neue Räume schaffen für Marktwirtschaft und Zivilgesellschaft, haben sich im Osten Europas nur in wenigen Ausnahmefällen erfüllt. Was in der postkommunistischen Situation in diesen Ländern im Vordergrund steht, sind innerstaatlich ausgetragene Kämpfe um Macht und Hegemonie, und zwar im Namen von Ethnos und Nation. In aller Deutlichkeit wurde in den letzten Jahren sichtbar, daß das kommunistische Herrschaftssystem den realen Zustand der Länder des Ostens verschleiert hat - ein Zustand, der seit Beginn der Neuzeit gekennzeichnet war durch politische Desorganisation und ökonomische Regression, zum großen Teil als Folge davon, daß Osteuropa zum Spielball zentraleuropäischer Interessen geworden war. Das Wochenblatt DIE ZEIT hat in einer seiner Leitartikel zur Zeit des Albanienkrieges verlautet, daß das von europäischem Konsens getragene Bombardement die Geburtsstunde einer neuen Identität Europas sei. Darin manifestiert sich ein starker Anspruch auf Hegemonie in Europa, wobei die Anhänger der Kriegspartei in ihrer Euphorie offenbar bereit waren zu vergessen, daß die Nato immer noch ein Instrument der USA zur Sicherung ihrer ökonomischen und politischen Einflußsphären - übrigens einschließlich Europa - ist. Die aktuelle politische Situation im EU -Land Österreich gibt Anlaß zur Hoffnung, daß Europas Suche nach Identität eine andere Ebene erreicht, jene Ebene, wo die Einheit Europas eine konkrete Rechtsgestalt angenommen hat - die Ebene des Politischen. Dafür ist die klare Haltung der EU-Staaten zum Regierungswechsel in Österreich ein klares Indiz. Es gibt aber noch andere Entwicklungen, die eher Indizien für einen Abbau des Politischen liefern, der vor allem auf der Ebene ihrer Thematisierung im intellektuellen und akademischen Diskurs und im Feuilleton seine Spuren hinterläßt. Eines der prägnantes Phänomene der Gegenwartskultur ist die Durchdringung des modernen Alltagslebens durch die neuen Technologien, ihren neuen Aktionsräume und die mit ihnen verbundenen Phantasien. Die Massivität der gegenwärtigen Wende zur "Technokultur" ist nur erklärlich durch die starken Impulse der kommerziellen Verwertung der neuen Produktionsbereiche, die durch die digitalen Technologien entstanden sind. Nicht weniger einschneidend sind die Innovationen im Bereich der Biotechnologie, die insbesondere dazu angetan sind, Visionen von einem neuen Lebens jenseits der alten Formen des Organischen zu beflügeln. Dieses neue "Technoimaginäre" suggeriert auf seine Weise eine Welt, in der Politik überflüssig geworden ist. Der durch die Evidenzen des in diesem Bereich Möglichen erzeugte "Technofetischismus", ist der eines der wichtigsten Indizien für die postmoderne Subsitution des alten Subjekts, des Subjekt als lebendiges, spürendes Individuum, und zugleich als politisch handelndes. Ökonomie, Natur und Individuum erscheinen vernetzt in einem Geflecht sich selbst erzeugender und steuernder Systeme und Strukturen, die den Anspruch oder die Fähigkeit Einzelner, zu handeln, zu entscheiden und zu planen obsolet erscheinen lassen. Das von den Poststrukturalisten ohnehin schon totgesagte Subjekt verflüchtigt sich in den Technostrukturen, die dergestalt ein tragendes Moment der postmodernen Konstellation bilden. Einen anderen Bereich öffentlichen Interesses bilden die diversen Gegenbildungen des im Namen der Moderne fortschreitenden Prozesses der Globalisierung: die neuen Erscheinungsformen des Rassismus und Nationalismus, die Reethnisierung von Selbst- und Geesellschaftsbildern. All das ist man geneigt als Ausdruck einer neuen Antimoderne zu deuten, die nun auch Raum gibt für die Wiederbelebung noch immer nicht toter historischer Muster nationaler Gesinnung aus der Zeit des Dritten Reichs. All diese Zeichen einer politischen Unruhe und Beunruhigung verweisen darauf, daß für lange Zeit als selbstverständlich gehaltenen Normen und Regeln politischer Artikulation, Auseinandersetzung und Konfliktregelung in breiten Kreisen an Glaubwürdigkeit verloren haben. Offen rassistisch und nationalistisch sind diese politischen Bewegungen an den Rändern Europas, in denen die Konflikte um Hegmonieansprüche zwischen verschiedenen Ethnien, politischen Eliten und Interessen von außen auch mit dem Einsatz von Gewalt ausgetragen werden. Anders im "Herzen Europas", dem Schauplatz von Nationalismus und Faschismus in der ersten Hälfte dieses Jahrhunderts. Hier ist Hitlers Wahn der Etablierung der Herrschaft einer Rasse durch eine verheerende Vernichtungspolitik gegenüber Juden, Roma, Internationalisten endgültig ausgeträumt. Und dennoch binden die Größenphantasien über "uns und unser Volk" noch heute psychische Energien, verdeckt unter einer Schicht von Normalisierung und Anpassung, und hier liegt ein Potential für eine "postfaschistische" Politik, die mit dem Führer aus der Vergangenheit nur mehr das Streben nach einem "Endsieg" - welcher Art auch immer - gemeinsam hat. Ein Grund dafür ist die ungebrochen Kontinuität einer politischen Mentalität, für die die Zeitgeschichte hinreichend Beispiele liefert. Ein anderer liegt auf einer tieferen Ebene der Psycholpolitik, d.h. in der Frage darnach, was Menschen "wie du und ich" zu solchen macht, die unbedingt "Sieger" sein und bleiben wollen und zu potentiellen Anhängern oder Exponenten einer in diesem Sinne "postfaschistischen" Politik macht. Für das Phänomen "Postfaschismus" lassen sich also historische und lebensgeschichtliche Erkärungen geben, so daß wir es hier zunächst mit einem spezifischen, regional auftretenden Phänomen zu tun haben. Es ist also einmal die Folge uneingestandener Kontinuitäten einer bestimmten politischen Gesinnungslage und zum anderen ein Syndrom des Siegenwollens, das sich aus der diffusen Angst vor Minderwertigkeit und aus dem Gefühl des Zu-kurz-gekommen-Seins speist, das um jeden Preis zur Überkompensation drängt. Biographische Daten sprechen dafür, daß eine solche Deutung seines politischen Psychogramms zumindest auf den Führer der F ziemlich genau zutrifft. Jenseits historischer und lebensgeschichtlicher Dispositionen läßt sich das Syndrom postfaschistischer Politik durch einige Kennzeichen beschreiben, die sich deutlich von historischen Vorbildern unterscheiden, und dennoch mit ihnen einiges gemeinsam haben. 1.) Eines der Merkmale, die auf Kontiuität verweisen, ist der antidemokratische Affekt postfaschistischerer Politik, die sich gleichwohl formaldemokartisch durch Wahlen legitimiert weiß. Dennoch scheut sich der neu gekürte Finanzminister nicht, das Parlament, das er bisher nur von außen kannte, als "Theater" zu bezeichnen. Der Justizminister, ebenfalls der F zugehörig, rät zur Abrüstung der Worte, F - Kritiker wollen bestimmte Worte gar verbieten. Wie auch immer: Zuerst muß man fragen, was sie sagen. Wer sagt, daß Parlament sei ein Theater, hält es vermutlich auch für überflüssig. Solche verbalen Abwertungen des politischen Raums auf Dauer als verbale Fehlgriffe zu tolerieren, könnte sich als fataler Fehler erweisen. 2.) Wenn es nicht das Parlament als konstitutionell verankerte Körperschaft ist, die Politik macht, wer dann? Logischerweise kann die Antwort nur sein: eine außerparlamentarische Instanz. Ein Führer, eine Lobby. Und außerhalb des Parlaments macht im strengen Sinn des Wortes der Politik, der der Stärkere ist, der sich durchsetzt aufgrund seiner Ressourcenlage, wer Sieger werden kann. Es ist eine Politik eine Loyalität der Geichgesinnten und Gleichmächtigen, die auch in der Lage ist, Gefolgschaften "unten" zu gewinnen. Nicht durch die Argumente, die sie vorbringt, sondern durch die medial vermittelten Identifikationsangebote an die, die zwar unten sind, aber auch gerne Sieger werden wollen. Denn gerade die, die unten sind, bisher mit dem Gefühl gelebt haben, niemand zu sein, identifizieren sich gerne mit dem, der den Starken spielt, und sie ermöglichen sich durch diese Identifikation eine illusorische Kompensation ihrer Ängste um ihre Zukunft und ihr Minderwertigkeitsgefühl. 3.) Der politische erfolgreiche postfaschistische Politiker jenseits des Konsensus parlamentarischer politischer Konventionen und Regeln präsentiert sich als der Stärkerere, aber nicht im Namen eines Kollektivs, einer Nation, einer Rasse. Er legitimiert sich durch das Versprechen von Effizienz, Erfolg, und vor allem mit dem Versprechen, die bisher Unterprivilegierten am öffentlichen Wohlstand stärker teilhaben zu lassen. Hier liegen sicher einige der möglichen Stärken solcher Politik. 4.) Wer demokratische Grundwerte nicht achtet, baut auf populistische Strategien, appelliert an Bedürfnisse nach Ausgleich und Revanche. Die, die sich zu recht als "Zu-kurz-Gekommen" fühlen, sollen nun mehr bekommen, alle nutzlosen Teilhaber am Wohlstand der Nation sollen zur Kasse gebeten - oder nach Hause geschickt werden. Auch das sind probate Rezepte, hierzulande eine Anhängerschaft zu gewinnen, und auch die, die auf massive Kritik stoßen. 5.) Postfaschistische Politik ist postmodern: Sie bedient sich mit größtem Geschick der Angebote der Werbe- und Modeindustrie, des know-how der amerikanischen think-tanks im Bereich von Management und Marketing. Sie hat die Mechanismen des Spätkapitalismus durchschaut und macht sich sie zu nutze. Wenn es neuerdings heißt, solche Politik brauche "die Straße" nicht, dann eben, weil sie sich unter Einsatz von medienwirksamen Marketingstrategien durchsetzt und eben deshalb eine Form der Politik ohne Zivilgesellschaft ist. Wenn man auf den Punkt bringen will, was Postfaschismus konkret im Kontext des global werdenden Kapitalismus ausmacht, dann ist man gut beraten, sich auf eine Ebene der Rhetorik zu begeben, auf der sich auch seine Exponenten in ihrer Selbstarstellung gerne bewegen - auf die Ebene der Tierfabeln. "Der Mensch ist dem Menschen ein Wolf", heißt es hier. Natürlich ist es möglich, daß er manchmal die Fuchs-Identität vorzieht. Schlicht und einfach gesagt, postfaschistische Politik ist - zuletzt - eine Politik der Wölfe und Füchse", das heißt, eine Politik des Bellens und Beissens, und besser ist in ihrem Feld, wer lauter bellt und schneller beißt. Es ist, wie man indes klar sehen kann, die Politik einer "Ellbogengesellschaft", in der nichts anderes mehr zählt alks individualistische Nutzenkalküle. Diese Form der Politik, beschrieben schon in den Fabeln der Antike, ist keineswegs neu. Es ist aber eine Politik, die niemand, der sein oder ihr Land liebt und bei Verstand ist, billigen oder gar gutheißen kann. Politik kommt schließlich von "polis", das heißt, ist Sache des Gemeinwesens. Und aus der Evolutionstheorie wie auch aus der Theorie rationalen Entscheidens kann man übrigens entnehmen, daß für das Gemeinwesen Kooperation die rationalere Strategie ist. Wenn der massive Widerstand gegen das sich eben etablierende politische Regime einen Sinn macht, dann besteht er darin, der Aushöhlung der mühsam erkämpften Regeln politischer Fairness und Solidarität etwas entgegenzusetzen. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um die politische Verfassung unseres Landes, und nicht um die Kultivierung von Feindbildern. Die postfaschistischen Symptome am politischen Körper "Österreich" müssen kuriert werden. ________ Quelle: http://www.kultur.at/van01/state22.htm